Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) gelten für den Erwerb von Schwimm-, Sauna-, Massagegutscheinen oder Geldwertkarten (GeschenkCards) sowie Waren, wie z. B. „Wellness-Sets“ über die Internetseite www.nettebad.de.

Sie sind gültig zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Eine Änderung behält sich der Betreiber dieser Website, Stadtwerke Osnabrück AG, Alte Poststr. 9, 49074 Osnabrück ausdrücklich vor.

Gem. §§ 312b ff BGB i.V.m § 1 Informationspflichtenverordnung möchten wir Sie über die nachfolgenden Grundlagen des zu schließenden Fernabsatzvertrages unterrichten:

Unternehmer ist die Stadtwerke Osnabrück AG
Vorstandsvorsitzender: Manfred Hülsmann
Amtsgericht Osnabrück, Handelsregister: Hr Abt. B Nr. 1201
Alte Poststraße 9
49074 Osnabrück

Telefon: 0541 2002-0
Fax: 0541 2002-3100
E-Mail: info@stw-os.de

Auf diesem Internetportal werden Waren und Dienstleistungen für die Bäder der Stadtwerke Osnabrück AG (im Folgenden SWO) angeboten. Zweck der Internetseite ist, dass sich der Kunde über das Leistungsangebot der Bäder informieren kann. Ferner hat der Kunde die Möglichkeit, Gutscheine oder Geldwertkarten (GeschenkCards) sowie Waren zu bestellen.

Der Kunde wird bei der Bestellung eines Gutscheines / einer Geldwertkarte (GeschenkCard) / einer Ware durch die Eingabemaske geführt, bei er die gewünschte Leistung konkret auswählt.

Vor der Absendung seiner Bestellung hat der Kunde zu bestätigen, dass er die AGBs zur Kenntnis genommen hat und diese akzeptiert. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die SWO die Bestellung des Kunden per E-Mail annimmt. Die automatische Bestellbestätigung per E-Mail stellt dabei noch keine Annahme durch die SWO dar. Der Kunde erhält mit der Annahme durch die SWO die Rechnung.

Bestellungen über das Internet werden nur bis zu einem Höchstwert von 200,00 Euro je Bestellung akzeptiert. Über diesen Wert hinaus gehende Bestellungen sind schriftlich zu richten an:

Stadtwerke Osnabrück AG
Bereich Bäder
Im Haseesch 6
49090 Osnabrück

Alle Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten. Auf die konkreten Versandkosten wird der Kunde vor Absendung seiner Bestellung hingewiesen. Es gilt die Preisliste der SWO in der jeweils aktuellen Fassung. Die Geldwertkarten (GeschenkCards) haben einen Mindestbestellwert von 20,- €.

Gutscheine, Geldwertkarten (GeschenkCards) und Waren erhält der Kunde, soweit er kein Verbraucher ist, auf seine Gefahr per Post zugesandt.

Mit Zustandekommen des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, den vereinbarten Preis im Voraus zu entrichten. Die Bezahlung der vereinbarten Leistung erfolgt, vorbehaltlich einer anders lautenden Vereinbarung, durch das Lastschriftverfahren. Der Preis wird mit der Annahme durch die SWO und Zugang der Rechnung sofort fällig.

Sollte der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug geraten, hat die SWO das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits empfangene Leistungen (Gutscheine, Geldwertkarten (GeschenkCards) oder Waren) sind unverzüglich zurückzugewähren.

Die SWO verpflichtet sich, nach zustande kommen des Vertrages und Erhalt des Entgelts auf Verlangen des Kunden die Gutscheine / Geldwertkarten (GeschenkCards) / Waren für die bestellte Leistung an ihn bzw. an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse zu versenden.

Der Kunde kann die erworbenen Dienstleistungen zu den allgemeinen Öffnungszeiten, welche unter www.nettebad.de eingesehen werden können, in Anspruch nehmen. Ein Anspruch auf einen konkreten Termin außerhalb dieser Öffnungszeiten besteht nicht.

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Zu Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Stadtwerke Osnabrück AG
Bereich Bäder
Im Haseesch 6
49090 Osnabrück

Fax: 0541 2002-3129
E-Mail: baeder@stw-os.de

Im Fall des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung nicht ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die SWO mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder sie diese selbst veranlasst haben (z.B. Ein- oder Teileinlösung des Gutscheins bzw. der Geldwertkarte).

Dem Kunden, der kein Verbraucher ist, steht dieses Widerrufsrecht nicht zu.

Unbeschadet des Widerspruchsrechts, sind Geldwertkarten (GeschenkCards), Gutscheine und Waren von der Rückgabe und dem Umtausch ausgeschlossen. Eingereichte Gutscheine werden nicht in bar ausgezahlt. Die Geldwertkarten (GeschenkCards) verbleiben im Eigentum der SWO und werden dem Kunden bis zum Zeitpunkt des vollständigen Verbrauchs des Kartenwertes kostenlos zur Nutzung überlassen. Mit Verbrauch des Kartenwertes wird die Geldwertkarte einbehalten.

Mit dem Kauf von Geldwertkarten (GeschenkCards) und Gutscheinen bzw. bei der Einlösung dieser erkennt der Kunde für die Nutzung der Bäder die „Haus- und Badeordnung“ der SWO in ihrer jeweils aktuellen Fassung an. Sie wird in den Bädern zur Einsicht ausgehängt.

Die vom Kunden im Bestellvorgang angegebenen Informationen nutzt die SWO ausschließlich für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung. Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte erfolgt nicht.

Als Erfüllungsort wird Osnabrück vereinbart.

Sofern kein Verbraucher beteiligt ist, gilt als Gerichtsstand Osnabrück.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(1) Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sind oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.

(2) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich aufgehoben werden.

Stand November 2007